Rechtliche Rahmenbedingungen im Umbruch
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Konferenz

Rechtliche Rahmenbedingungen im Umbruch

Das neue KWK-Gesetz, das geplante Brennstoffemissionshandelsgesetz, das neue Energie- und Stromsteuergesetz und die Vorgaben zur EEG-Umlage in einer einmaligen Fachkonferenz

Inhalt

Das neue KWK-Gesetz, das geplante Brennstoffemissionshandelsgesetz, das neue Energie- und Stromsteuergesetz und die aktuellen Vorgaben zur EEG-Umlage sind die derzeit aktuellen Themenfelder, wenn es um die aktuellen gesetzlichen Rahmenbedingungen geht. Wir haben diese nun in einer einmaligen Fachkonferenz zusammengestellt und werden diese als kleine Fachkonferenz in großen Konferenzsälen anbieten – als „Corona-Spezial“.

Der erste Konferenztag wird sich vorrangig mit den neuen Regelungen des KWK-Gesetzes 2020 befassen. Außerdem stehen die für 2021 geplanten Regelungen des Brennstoffemissionshandelsgesetz im Fokus.

Praxisnah berichten die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte der Sozietät Becker-Büttner-Held in Berlin sowie Markus Gailfuß von BHKW-Consult über die aktuellen gesetzlichen Regelungen und stellen die Veränderungen heraus. Dabei werden die Auswirkungen der neuen Regelungen erläutert und die Hintergründe offengelegt.

Hinsichtlich des neuen KWK-Gesetzes (KWKG 2020) dokumentieren beispielhafte Berechnungen der KWK-Förderung die Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit. Die Administration des KWK-Gesetzes (Anmeldung, Zertifizierung, Meldepflichten) werden in weiteren Referaten behandelt.

Am zweiten Konferenztag stehen am Vormittag die neuen Regelungen des Energie- und Stromsteuergesetzes 2019 im Fokus. Am Nachmittag werden die aktuellen gesetzlichen Vorgaben zur EEG-Umlage praxisnah erläutert.

Informieren Sie sich ausführlich über die Neuerungen und die wichtigen Aspekte der vier für BHKW-Anlagenbetreiber besonders relevanten Gesetze sowie über das geplante Brennstoffemissionshandelsgesetz.

Lernziele

KWKG 2020 – Einführung und Statistik

  • Strom- und Wärmemarkt in Deutschland
  • KWK-Marktdaten und Monitoringbericht
  • Zukünftige Rolle der KWK
  • Zusammenspiel der Gesetze – Was gilt wann und wie unterscheiden sich die Anlagenbegriffe und Leistungsgrenzen?

 

KWK-Gesetz 2020

  • Einführung und Chronologie des KWKG
  • Was gilt für welche KWK-Anlagenbetreiber?
  • Wichtigste Neuerungen im Überblick
  • Aktueller Status des KWKG 2020
  • Allgemeine Fördervoraussetzungen
  • Begriffsbestimmungen im KWKG 2020
  • Förder-Charakteristik
  • Förderung von KWK-Anlagen mit festen Vergütungen
  • Überblick Förderhöhe und Förderdauer
  • Direktvermarktung des KWK-Stroms
  • Förderung von KWK-Anlagen / iKWk nach Ausschreibung
  • Explizite Neuregelungen nach KWKG 2020
  • Boni-Struktur
  • Zulassung und Meldepflichten
  • Vorbescheid und Mitteilungspflichten
  • KWK-Ausschreibung
  • Förderung Wärmenetze und Wärmespeicher
  • Neue Regelungen zur KWKG-Umlage

 

Beispielhafte Berechnungen der Vergütungen und Auswirkungen des KWKG auf die Wirtschaftlichkeit

  • Mini-KWK bis 50 kW
  • KWK über 50 kW in der Objektversorgung
  • KWK über 50 kW in der allgemeinen Versorgung
  • KWK im Megawattbereich in Industrie, Gewerbe und der allgemeinen Versorgung
  • mögliche Konsequenzen auf die zukünftige KWK-Auslegung

 

Brennstoffemissionshandelsgesetz

  • Neue Bestimmungen
  • Systematik
  • Auswirkungen
  • BEHG und TEHG

 

Administration und Fördermöglichkeiten für KWK-Anlagen

  • Wichtige Aspekte der Administration beim neuen KWK-Gesetz
  • Ausfüllen der Anträge
  • Kurzhinweise zur Administration des Energie- und Stromsteuergesetzes
  • Fördermöglichkeiten von KWK-Anlagen (Bundes- und Länderprogramme)
  • Kumulierungsvorgaben

 

Energiesteuerrecht und KWK-Anlagen

  • Pflichten und Entstehung der Energiesteuer
  • Energieerzeugnisse und Steuertarife
  • Begünstigte Anlagen

 

Energiesteuerbegünstigungen bei KWK-Anlagen

  • Steuerbefreite Verwendungen
  • Steuerentlastungen nach §§ 53 und 53a EnergieStG
  • Nutzungsgrad, Hocheffizienz und Abschreibung
  • Besonderheiten bei KWK-Prozessen

 

Administrative Pflichten bei der Energiesteuer

 

Stromsteuerrecht und KWK-Anlagen

  • Versorgerstatus, Ausnahmen und Pflichten
  • Steuerentstehung und Steueranmeldung
  • Stromsteuerbefreiungen für KWK-Anlagen
  • Nennleistung, räumlicher Zusammenhang und Grünstrom
  • Strom zur Stromerzeugung

 

Grundsätzliches zur EEG-Umlage

  • Grundsätzliches
  • Definition Eigenversorgung und Personenidentität
  • Kundenanlage und unmittelbarer räumlicher Zusammenhang
  • Versorgung Dritter

 

EEG-Umlage bei Eigenversorgung

  • Eigenversorgung mit erneuerbaren Energien
  • Eigenversorgung aus KWK-Anlagen
  • Ausnahmen von der EEG-Umlage
  • EEG-Umlage bei Stromspeichern
  • EEG-Umlage bei Bestandsanlagen
  • Erneuerung und Ersetzung von Bestandsanlagen

 

Formalien und Administration

  • Ermittlung umlagepflichtigen Strommengen
  • Zeitgleichheit
  • gewillkürte Nachrangregelung
  • Ausnahmen von der Messpflicht
  • Anwendungsfälle Schätzen
  • Meldepflichten nach dem EEG für die EEG-Umlage

Zielgruppen

Die Weiterbildungsveranstaltung richtet sich an BHKW-Anlagenbetreiber, Ingenieurbüros, Unternehmens und Energieberater, BHKW-Anbieter, Contractoren, Energieversorgungsunternehmen, Stadtwerke, Stromnetzbetreiber, Energieagenturen, Wissenschaftliche Institute, Banken und Versicherungen, Behörden und alle KWK-Interessierte.

Teilnahmevoraussetzung / Lernniveau

Vorkenntnisse über KWKG sollten vorhanden sein

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