Rechtliche Rahmenbedingungen für Kläranlagen-Betreiber

Inhalt

Das neu konzipierte Online-Seminar vermittelt an zwei Tagen jeweils von 9:00 Uhr bis 13:30 Uhr über wichtige rechtliche Rahmenbedingungen beim Einsatz stromerzeugender und wärmebereitstellender Anlagen bei Kläranlagen.

Wärme aus BHKW und iKWK

• Förderung nach KWKG
• Ersetzung und Modernisierung von Bestands-BHKW
• Innovative KWK-Systeme

Veräußerung von Wärme

• Vertragsbeziehungen
• AVBFernwärmeV/ FFVAV/ WärmeLV
• Herkunftsnachweisregister
• Preismodelle/ Preisanpassungsklauseln
• Steuer- und Abgabenklauseln
• Laufzeiten der Verträge

Abwasserwärme

• Überblick Rechtsrahmen Abwasserwärme
• Qualifikation der Wärme nach WPG
• Genehmigungsrecht/ Planfeststellungsverfahren
• Förderung
• Vertragliche Ausgestaltung
• Vergabe- und Kartellrecht
• Vergütung der Abwasserwärme

Überblick zur Strom-/Energiesteuer

• Stromerzeugung (BHKW, PV, Windkraftanlagen) auf Kläranlagen
• Verwendung von Klärgas sowie Klärschlamm
• Rechtlicher Rahmen und Änderungen zum Januar 2026

Stromsteuer – Pflichten und Begünstigungen

• Einordnung als Versorger und Pflichten
• Stromsteuerbefreiung für BHKW (u.a. hocheffiziente Anlagen)
• Strom zur Stromerzeugung
• Sonderfall: Unternehmen des Produzierenden Gewerbes

Energiesteuer – Pflichten und Begünstigungen

• Energieerzeugnisse und Meldepflichten
• Steuerfreie Verwendung von Klärgas und Klärschlamm
• Mögliche Steuerentlastungen

EnSTransV und Administration im Überblick

Brennstoffemissionshandel und Energiesteuer

Ein Team aus drei Juristinnen und Juristen von der Sozietät BBH in Berlin werden in den zwei Tagen die Inhalte praxisnah vermitteln und für Fragen zur Verfügung stehen.